veröffentlicht am 11.08.2023
Mit der Vorlage des Entwurfs des Klimaschutzprogramms 2023 hat die Bundesregierung Ende Juni 2023 eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet. Die Stiftung KlimaWirtschaft hat sich an der bis zum 14. August laufenden Konsultation beteiligt und eine eigene Stellungnahme eingereicht.
Die Stiftung KlimaWirtschaft hebt darin die enge Verbindung des Maßnahmenprogramms zur beabsichtigten Novelle des Klimaschutzgesetzes hervor. Auch in einer dort zu verankernden „sektorübergreifenden und mehrjährigen Gesamtrechnung“ dürfen Sektoren wie etwa der Verkehrs- und Gebäudesektor, die ihren Minderungszielen bislang nicht ausreichend nachgekommen sind, nicht aus der Verantwortung entlassen werden: Alle Sektoren müssen ihren Beitrag leisten und ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen durchführen. Ansonsten besteht das Risiko von Zielverfehlungen. Die Stiftung KlimaWirtschaft appelliert an die Bundesregierung, bei der Weiterentwicklung des KSP2023 einen ambitionierteren Ansatz zu verfolgen: Der finale Entwurf des Maßnahmenprogramms muss zweifelsfrei die nationalen Minderungsverpflichtungen einhalten können.
In der Stellungnahme geht die Stiftung darauf ein, wo aus ihrer Sicht dringender Nachbesserungsbedarf in den einzelnen Sektoren besteht:
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