17.05.2024. Ein konstruktiver Austausch zwischen der Stiftung KlimaWirtschaft und Bundeskanzler Olaf Scholz fand im Kanzleramt statt.
Gemeinsam wurde über die zentralen Stellschrauben für einen klimaneutralen Wirtschaftschaftsstandort Deutschland gesprochen. Anwesend waren: Der Präsident der Stiftung KlimaWirtschaft Prof. Dr. Michael Otto (Aufsichtsratsvorsitzender der Otto Group) und die CEOs Andreas Engelhardt (Schüco International KG), Gunnar Groebler (Salzgitter AG), Lutz Diederichs (BNP Paribas), Volker Christmann (DEUTSCHE ROCKWOOL GmbH & Co. KG), Alberto Nobis (VTG), Jan-Hendrik Goldbeck (GOLDBECK) und Dr. Jutta Matreux (Senior Vice President und Werksleiterin der WACKER Chemie in Nünchritz).
Deutlich wurde dabei, dass Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität vor allem Planungssicherheit benötigen und die gemachten Zusagen zur Transformation ihre Gültigkeit behalten müssen. Nur so kann die größte Transformation seit mindestens 100 Jahren gemeinsam gelingen. Nachdem zahlreiche Unternehmen als Vorreiter im unternehmerischen Klimaschutz bereits massive Investitionen in die Transformation ihrer Standorte angestoßen haben, brauchen sie die richtigen politischen Rahmenbedingungen. Dabei muss klar sein: Es darf keine Wettbewerbsnachteile für ambitionierte Vorreiter geben.
Kurz vor der Europawahl gilt es daher, den Europäischen Green Deal um eine industriepolitische Komponente weiterzuentwickeln. Notwendig dafür ist eine wirksame Zusammenarbeit auf EU-Ebene, um mit den großen Industrienationen auf Augenhöhe konkurrieren zu können.
Desweiteren wurde deutlich: Dank der weitreichenden Reformen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) durch die Ampel-Koalition, wird das 80-Prozent-Ziel für Erneuerbare Energien greifbarer und der Ausbau nimmt weiter Fahrt auf. Bis zum Ende der Legislaturperiode müssen allerdings noch entscheidende Weichen für den Umbau zur Klimaneutralität gestellt werden. Dies gilt insbesondere für den Netzausbau und den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Daher müssen Bund, Länder und Kommunen die Dekade der Umsetzung im engen Schulterschluss meistern.