Ein starkes Klima-Konjunkturprogramm für die Industrie – Krisenbewältigung als Katalysator für die klimaneutrale Transformation nutzen.

Kurz vor der Vorstellung eines Konjunkturprogrammes der deutschen Bundesregierung veröffentlicht die  Stiftung 2° ein Positionspapier auf Basis eines Dialogs mit namhaften Industrieunternehmen.

Die Industrie steht angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie vor besonders großen Herausforderungen. Gleichzeitig ist sie einer der zentralen Akteure bei der Erreichung der Klimaziele. Um die wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona- und der Klimakrise eng zu verzahnen, hat die Stiftung 2° auf Basis eines Dialogprozesses mit ausgewählten namhaften Industrie- und Technologieunternehmen, darunter Unternehmen aus den zentralen energieintensiven Industriebranchen Stahl, Chemie, Zement und Nichteisenmetalle, ein Positionspapier entwickelt. Dieses zeigt konkret auf, welche Politikinstrumente notwendig sind, damit die Transformation der Industrie in Richtung Klimaneutralität gelingen und gleichzeitig ihre Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Lage gestärkt werden kann.

Zu den am Dialogprozess zum Positionspapier beteiligten Unternehmen zählen u.a. Aurubis AG, BASF SE, Covestro AG, HeidelbergCement AG, Otto Fuchs KG, Salzgitter AG, Papier- und Kartonfabrik Varel GmbH & Co. KG, Siemens Energy, thyssenkrupp Steel Europe AG und Wacker Chemie AG.

„Die Industrie steht nach wie vor zu ambitionierten Klimaschutzzielen und macht konkrete Vorschläge, wie diese auch zu erreichen sind“, sagt Sabine Nallinger, Vorständin der Stiftung 2°, zu dem Positionspapier. Damit sende die Industrie ein starkes Signal an die Politik. „Jetzt brauchen wir verlässliche Angebote der Politik, um die Industrie krisenfest zu machen und sie bei der Transformation zum Erreichen der Klimaschutzziele zu unterstützen“, so Nallinger weiter.

In dem Positionspapier werden konkrete Vorschläge für einen Instrumentenmix für eine klimaneutrale Industrie gemacht. Hierzu gehört die Schaffung eines Investitionsprogramms für Low Carbon Breakthrough Technologien (LCBT) mit zentralen Punkten wie einem Innovations- und Investitionsfonds für LCBT und der Einführung von Instrumenten zur Risikominimierung bei großen Investitionsprojekten.

Das Positionspapier fordert ambitioniertere Ausbauziele für die Erzeugungskapazitäten von Wasserstoff und die Einführung einer Quote für Wasserstoff aus Erneuerbaren Energien, sowie einen zeitgleich erfolgenden Ausbau der notwendigen Infrastrukturen, beispielsweise zum Transport von Wasserstoff.

Darüber hinaus wurde im Dialog mit den Unternehmen herausgearbeitet, dass die Industrie Leitmärkte für CO₂-arm hergestellte Industrieprodukte und die entsprechenden Herstellungstechnologien braucht. Hier geht es um die Schaffung von Anreizen und ordnungsrechtlichen Instrumenten, die eine Nachfrage nach CO₂-armen Produkten erzeugen, wie z.B. Bonifikationen, Quoten oder auch die Definition von ambitionierten klimafreundlichen Vorgaben bei der öffentlichen Beschaffung.

Nicht zuletzt werden im Papier der Ausbau der Erzeugungskapazitäten und Infrastrukturen für ein ausreichendes Angebot an Erneuerbaren Energien zu konkurrenzfähigen Preisen gefordert sowie Empfehlungen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Erzeugungskapazitäten und der Netze gegeben.

Das Positionspapier ist nach einem von der Stiftung 2° initiierten Unternehmensappell von 68 Unternehmen von Ende April – dem bislang größten und umfassendsten Unternehmensappell für ambitionierten Klimaschutz, den es jemals in Deutschland gab – ein weiterer wichtiger inhaltlicher Impuls der Stiftung 2° und konkretisiert die Forderungen zur Ausgestaltung eines Klima-Konjunkturprogrammes aus Perspektive der Industrie.